26 – Risiken aus Rechtsstreitigkeiten und -verfahren

BASF S.A., Brasilien, und Shell sind Beklagte in mehreren Einzelklagen und einer Sammelklage wegen erlittener und drohender Gesundheitsschäden früherer Mitarbeiter sowie Mitarbeiter von Kontraktoren, deren Angehörigen und Abkömmlingen, auf Grund der Beschäftigung an dem bei der Produktion von Pflanzenschutzmitteln erheblich kontaminierten Standort Paulinia/Brasilien. BASF hatte den Standort im Jahr 2000 von American Cyanamid erworben, die den Standort wiederum im Jahr 1995 von Shell übernommen hatte. Die Verunreinigungen stammen aus der Zeit vor 2000. BASF S.A. und Shell sind im August 2010 als Gesamtschuldner zur Zahlung von Schadenersatz unter anderem für Heilbehandlungskosten und Schmerzensgeld in Höhe von insgesamt umgerechnet rund 490 Millionen € zuzüglich Zinsen verurteilt worden. Die Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil ist am 4. April 2011 zurückgewiesen worden. Die von der BASF S.A. gegen das Berufungsurteil eingelegte Revision hat die höchste arbeitsgerichtliche Instanz in Brasilien am 13. August 2012 zugelassen. Die Parteien haben am 8. April 2013 einen Vergleich zur endgültigen Beendigung des Klageverfahrens abgeschlossen. Der auf die BASF S.A. entfallende Anteil am Schadenersatz beträgt rund 30 Millionen €.

Am 21. Mai 2013 teilte der Internationale Schiedsgerichtshof (ICC) der Wintershall Energía S.A., Argentinien (WIAR), die Einleitung eines Schiedsgerichtsverfahrens gegen WIAR, Total Austral S.A. und Pan American Energy LLC durch die Metrogas S.A., Chile, mit. Die Beklagten schlossen als Verkäufer im Jahr 1997 mit Metrogas einen Erdgasliefervertrag ab. In dem Schiedsgerichtsverfahren macht Metrogas Schadensersatzansprüche wegen unzureichender Gaslieferungen geltend. Der Streitwert des Verfahrens beträgt rund 180 Millionen €, von denen WIAR einen Anteil von 37,5 % zu tragen hätte. Die Beklagten vertreten die Auffassung, dass keine Schadenersatzansprüche von Metrogas bestehen.

Darüber hinaus sind die BASF SE und ihre Beteiligungsgesellschaften Beklagte beziehungsweise Beteiligte in weiteren gerichtlichen und schiedsgerichtlichen Klageverfahren und behördlichen Verfahren. Diese Verfahren haben auf Basis des heutigen Kenntnisstandes keinen erheblichen Einfluss auf die wirtschaftliche Lage der BASF.