26 – Risiken aus Rechts­streitigkeiten und -verfahren

In dem seit Mai 2013 laufenden Schiedsverfahren gegen Wintershall Energia S.A., Argentinien („WIAR“), Total Austral S.A., Argentinien, und Pan American Energy LLC, Argentinien, hat die Metrogas S.A., Chile, am 12. August 2014 eine Anspruchsbegründung eingereicht. Die Beklagten schlossen als Verkäufer im Jahr 1997 mit Metrogas einen Erdgasliefervertrag ab. In dem Schiedsgerichtsverfahren macht Metrogas Schadenersatzansprüche im Wert von 180 Millionen € wegen unzureichender Gaslieferungen geltend. An den zu Grunde liegenden Verträgen hat WIAR einen Lieferanteil von 37,5 %. Die Beklagten haben am 10. Dezember 2014 ihre Erwiderung auf die Anspruchsbegründung eingereicht. Sie sind weiter der Auffassung, dass keine Schadenersatzansprüche seitens Metrogas bestehen.

BASF Corporation kann unter US-amerikanischem Umwelthaftungsrecht („Comprehensive Response, Compensation and Liability Act“ von 1980 sowie bundesstaatlichem Recht) für die Untersuchung und Sanierung verschiedener verunreinigter Gelände haftbar sein. Dies kann auch der Fall sein für die Sanierung der unteren 17 Meilen des Passaic River Flussbetts in New Jersey („Lower Passaic River Study Area“). BASF Corporation sowie mehr als 60 weitere mögliche Haftende („Potentially Responsible Parties“) haben sich mit der US-amerikanischen Umweltbehörde („U.S. Environmental Protection Agency“, USEPA) auf die Prüfung von geeigneten Sanierungsmaßnahmen und die Durchführung von Machbarkeitsstudien geeinigt. Im April 2014 erstellte die USEPA eine Machbarkeitsstudie („Focused Feasibility Study“), in der verschiedene Alternativen für die Sanierung der unteren acht Meilen des Passaic River aufgezeigt werden. Die USEPA wird nach Prüfung der hierzu eingegangenen Stellungnahmen voraussichtlich im Laufe des Jahres 2015 über eine geeignete Sanierungsmaßnahme entscheiden. Da die genauen Kosten für die zu beschließende Sanierungsmaßnahme noch nicht abschätzbar sind und BASF Corporation bislang keine Anhaltspunkte dafür hat, dass sie eine der die Verschmutzung hauptsächlich verursachenden Substanzen in den Passaic River emittiert hat, kann BASF keine zuverlässige Aussage über ihren Anteil an den endgültigen Sanierungskosten treffen.

Darüber hinaus sind die BASF SE und ihre Beteiligungsgesellschaften als Beklagte oder sonstige Beteiligte regelmäßig in gerichtliche und schiedsgerichtliche Klageverfahren sowie in behördliche Verfahren eingebunden. Diese Verfahren haben auf Basis des heutigen Kenntnisstands keinen erheblichen Einfluss auf die wirtschaftliche Lage der BASF. Das gilt auch für die im November 2014 beim Bundesgericht für den Südlichen Bezirk von New York erhobene Zivilklage gegen die BASF Metals Limited, London/England, durch den Betreiber eines Juweliergeschäfts in den USA sowie die beiden im Januar und Februar 2015 am gleichen Gericht mit gleichlautenden Vorwürfen erhobenen Zivilklagen. BASF Metals Limited und drei anderen beklagten Parteien wird vorgeworfen, dass es im Zusammenhang mit der Ermittlung der Marktpreise für Platin und Palladium zu Unregelmäßigkeiten gekommen sei. BASF wird sich gegen die Klage verteidigen.